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Politik-Blog Lesen Sie unsere Veröffentlichungen Aktuelle Themen, Ankündigungen und Meinungen

Hier findest Du unsere aktuellen Veröffentlichungen zu politischen Themen, Meinungen und Ankündigungen der Partei Deutschland im Gleichgewicht. Diese Themen bewegen uns, vielleicht auch Dich?

Schuldenkrise Frankreich 2025
Frankreich steht am Rande einer neuen Eurokrise
Frankreichs Schuldenkrise und ihre Ursachen

Der aktuelle Schuldenstand Frankreichs von über 114 Prozent des BIP resultiert aus jahrzehntelanger politischer Besitzstandswahrung, fehlender Reformbereitschaft und massiv gestiegener Staatsausgaben. Die Regierung Bayrou steht vor einer nahezu unlösbaren Aufgabe: Mit drastischen Einsparungen und Steuererhöhungen soll der Schuldenberg eingedämmt werden, doch das Parlament blockiert und Gewerkschaften rufen zum Generalstreik auf. Deutschlands eigene Quote liegt mit 62–66 Prozent spürbar niedriger, was Resultat konsequenterer Haushaltspolitik ist.

Beurteilung aus Sicht Deutschland im Gleichgewicht

Deutschland im Gleichgewicht betrachtet die Entwicklung in Frankreich als Warnsignal für die gesamte Eurozone. Die Partei befürwortet fiskalische Solidität und betont, dass eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik die Basis für politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa ist. Frankreich zeigt, wohin Schuldenpolitik ohne parlamentarische Zustimmung und gesellschaftlichen Konsens führen kann: zur politischen Blockade, Vertrauensverlust an den Märkten und zur Gefahr für das europäische Gleichgewicht.

Risiken für Deutschland und Europa

Die steigenden Renditen französischer Staatsanleihen, der Vertrauensverlust der Investoren und das politische Vakuum bedrohen die Stabilität der gesamten Eurozone. Die aktuelle Krise verdeutlicht, dass Euro-Mitglieder keine nationale Verschuldungspolitik ohne Rücksicht auf die gemeinsamen Regeln und Märkte betreiben dürfen, da dies unmittelbar auf Länder wie Deutschland zurückwirkt: Zinserhöhungen verteuern die eigene Verschuldung, Wirtschaftsverträge geraten ins Stocken und extremistische Kräfte erstarken.

Forderungen und Ausblick

Deutschland im Gleichgewicht fordert für Europa verbindliche Schuldenregeln, ein Ende der populistischen Ausgabenpolitik und eine Stärkung der demokratischen Institutionen. Frankreichs Beispiel zeigt, dass die Eurozone nur nachhaltig funktionieren kann, wenn alle Mitglieder zu Haushaltsdisziplin und Reformen bereit sind. Unpopuläre Kürzungen sind mutig, aber ohne gesellschaftliche Integration und legitime Mehrheiten führen sie in die politische Sackgasse. Die Partei plädiert dafür, dass Deutschland beim Thema Haushaltsstabilität und Reformen als Vorbild vorangeht und auf europäischer Ebene klare Regeln verteidigt – im Interesse einer stabilen gemeinsamen Währung und einer zukunftsfähigen Sozialordnung.

Deutschland im Gleichgewicht mahnt: Die Schuldenkrise Frankreichs ist ein Weckruf. Für nachhaltige Stabilität braucht es Mut zu Reformen, demokratischen Konsens und eine strenge Kontrolle der Staatsausgaben – in Frankreich, Deutschland und ganz Europa.

Welche konkreten Folgen hätte ein Anstieg der französischen Anleiherenditen für Deutschlands Haushalt?

Ein Anstieg der französischen Anleiherenditen hätte unmittelbare und spürbare Folgen für den deutschen Staatshaushalt: Er würde die Refinanzierungskosten auch für Deutschland erhöhen, die Stabilität im Euroraum gefährden und den politischen sowie wirtschaftlichen Handlungsspielraum Deutschlands einschränken.

Höhere Zinsen für deutsche Staatsanleihen

Steigen die französischen Renditen, flüchten viele Investoren in deutsche Bundesanleihen als „sicheren Hafen“—die Nachfrage steigt, die Zinsen für deutsche Anleihen können kurzfristig sogar sinken. Doch sinkt das Vertrauen insgesamt in die Eurozone, steigen mittelfristig auch die Risikoaufschläge für alle Euro-Länder, Deutschland eingeschlossen. Das bedeutet langfristig höhere Zinskosten für die Schuldenaufnahme des Bundes und belastet den deutschen Haushalt.

Weniger Spielraum für Investitionen und Sozialausgaben

Jeder zusätzliche Zins-Euro für bestehende Schulden fehlt künftig im Haushalt für Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Klima oder Soziales. Insbesondere bei einer schon jetzt angespannten Haushaltslage bremst das die finanzpolitische Flexibilität der Bundesregierung massiv.

Risiko von Sparzwang und politischen Spannungen

Ein genereller Anstieg der Refinanzierungskosten (sogenannter Spillover-Effekt) kann dazu führen, dass Deutschland in künftigen Haushalten neue Sparmaßnahmen prüfen muss. Auch die Zustimmung zu gemeinsamen Zukunftsprojekten in der EU (Investitionsfonds, Energie, Verteidigung) gerät stärker unter Druck, wenn Haushaltsmittel für Zinsen gebunden werden.

Vertrauensverlust und Gefahr für die Eurozone

Droht eine erneute Eurokrise, beeinträchtigt das deutsche Unternehmen, Verbraucher und den gesamten Wirtschaftsstandort negativ. Die Gefahr von Panik an den Finanzmärkten, Kreditausfällen und Überschuldung anderer Euro-Mitgliedstaaten steigt. Deutschland trägt als wirtschaftliches Schwergewicht dann zusätzlich Verantwortung – politisch wie finanziell.

Insgesamt gilt: Ein Anstieg der französischen Anleiherenditen erhöht auch das Risiko und die Belastungen im deutschen Haushalt, schwächt die Handlungsfähigkeit des Staates und verschärft die Herausforderungen für ganz Europa.

#Schuldenkrise #Frankreich #Eurokrise #Haushaltsdisziplin #EZB #Eurozone #Finanzmarkt #Staatsanleihen #Sparprogramm #Vertrauensfrage #Inflation #Preissteigerung #Fiskalpolitik #EuropaStabilität #DeutschlandImGleichgewicht #SolidaritätUndVerantwortung #Währungsunion #EuroStabilität #Sozialstaat #Marktvertrauen

Aktuelles , Europäische Union
Frankreich steht am Rande einer neuen Eurokrise
Frankreichs Schuldenkrise und ihre Ursachen

Der aktuelle Schuldenstand Frankreichs von über 114 Prozent des BIP resultiert aus jahrzehntelanger politischer Besitzstandswahrung, fehlender Reformbereitschaft und massiv gestiegener Staatsausgaben. Die Regierung Bayrou steht vor einer nahezu unlösbaren Aufgabe: Mit drastischen Einsparungen und Steuererhöhungen soll der Schuldenberg eingedämmt werden, doch das Parlament blockiert und Gewerkschaften rufen zum Generalstreik auf. Deutschlands eigene Quote liegt mit 62–66 Prozent spürbar niedriger, was Resultat konsequenterer Haushaltspolitik ist.

Beurteilung aus Sicht Deutschland im Gleichgewicht

Deutschland im Gleichgewicht betrachtet die Entwicklung in Frankreich als Warnsignal für die gesamte Eurozone. Die Partei befürwortet fiskalische Solidität und betont, dass eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik die Basis für politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa ist. Frankreich zeigt, wohin Schuldenpolitik ohne parlamentarische Zustimmung und gesellschaftlichen Konsens führen kann: zur politischen Blockade, Vertrauensverlust an den Märkten und zur Gefahr für das europäische Gleichgewicht.

Risiken für Deutschland und Europa

Die steigenden Renditen französischer Staatsanleihen, der Vertrauensverlust der Investoren und das politische Vakuum bedrohen die Stabilität der gesamten Eurozone. Die aktuelle Krise verdeutlicht, dass Euro-Mitglieder keine nationale Verschuldungspolitik ohne Rücksicht auf die gemeinsamen Regeln und Märkte betreiben dürfen, da dies unmittelbar auf Länder wie Deutschland zurückwirkt: Zinserhöhungen verteuern die eigene Verschuldung, Wirtschaftsverträge geraten ins Stocken und extremistische Kräfte erstarken.

Forderungen und Ausblick

Deutschland im Gleichgewicht fordert für Europa verbindliche Schuldenregeln, ein Ende der populistischen Ausgabenpolitik und eine Stärkung der demokratischen Institutionen. Frankreichs Beispiel zeigt, dass die Eurozone nur nachhaltig funktionieren kann, wenn alle Mitglieder zu Haushaltsdisziplin und Reformen bereit sind. Unpopuläre Kürzungen sind mutig, aber ohne gesellschaftliche Integration und legitime Mehrheiten führen sie in die politische Sackgasse. Die Partei plädiert dafür, dass Deutschland beim Thema Haushaltsstabilität und Reformen als Vorbild vorangeht und auf europäischer Ebene klare Regeln verteidigt – im Interesse einer stabilen gemeinsamen Währung und einer zukunftsfähigen Sozialordnung.

Deutschland im Gleichgewicht mahnt: Die Schuldenkrise Frankreichs ist ein Weckruf. Für nachhaltige Stabilität braucht es Mut zu Reformen, demokratischen Konsens und eine strenge Kontrolle der Staatsausgaben – in Frankreich, Deutschland und ganz Europa.

Welche konkreten Folgen hätte ein Anstieg der französischen Anleiherenditen für Deutschlands Haushalt?

Ein Anstieg der französischen Anleiherenditen hätte unmittelbare und spürbare Folgen für den deutschen Staatshaushalt: Er würde die Refinanzierungskosten auch für Deutschland erhöhen, die Stabilität im Euroraum gefährden und den politischen sowie wirtschaftlichen Handlungsspielraum Deutschlands einschränken.

Höhere Zinsen für deutsche Staatsanleihen

Steigen die französischen Renditen, flüchten viele Investoren in deutsche Bundesanleihen als „sicheren Hafen“—die Nachfrage steigt, die Zinsen für deutsche Anleihen können kurzfristig sogar sinken. Doch sinkt das Vertrauen insgesamt in die Eurozone, steigen mittelfristig auch die Risikoaufschläge für alle Euro-Länder, Deutschland eingeschlossen. Das bedeutet langfristig höhere Zinskosten für die Schuldenaufnahme des Bundes und belastet den deutschen Haushalt.

Weniger Spielraum für Investitionen und Sozialausgaben

Jeder zusätzliche Zins-Euro für bestehende Schulden fehlt künftig im Haushalt für Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Klima oder Soziales. Insbesondere bei einer schon jetzt angespannten Haushaltslage bremst das die finanzpolitische Flexibilität der Bundesregierung massiv.

Risiko von Sparzwang und politischen Spannungen

Ein genereller Anstieg der Refinanzierungskosten (sogenannter Spillover-Effekt) kann dazu führen, dass Deutschland in künftigen Haushalten neue Sparmaßnahmen prüfen muss. Auch die Zustimmung zu gemeinsamen Zukunftsprojekten in der EU (Investitionsfonds, Energie, Verteidigung) gerät stärker unter Druck, wenn Haushaltsmittel für Zinsen gebunden werden.

Vertrauensverlust und Gefahr für die Eurozone

Droht eine erneute Eurokrise, beeinträchtigt das deutsche Unternehmen, Verbraucher und den gesamten Wirtschaftsstandort negativ. Die Gefahr von Panik an den Finanzmärkten, Kreditausfällen und Überschuldung anderer Euro-Mitgliedstaaten steigt. Deutschland trägt als wirtschaftliches Schwergewicht dann zusätzlich Verantwortung – politisch wie finanziell.

Insgesamt gilt: Ein Anstieg der französischen Anleiherenditen erhöht auch das Risiko und die Belastungen im deutschen Haushalt, schwächt die Handlungsfähigkeit des Staates und verschärft die Herausforderungen für ganz Europa.

#Schuldenkrise #Frankreich #Eurokrise #Haushaltsdisziplin #EZB #Eurozone #Finanzmarkt #Staatsanleihen #Sparprogramm #Vertrauensfrage #Inflation #Preissteigerung #Fiskalpolitik #EuropaStabilität #DeutschlandImGleichgewicht #SolidaritätUndVerantwortung #Währungsunion #EuroStabilität #Sozialstaat #Marktvertrauen

Robert Habeck (© BTF Bündnis 90/Die Grünen / Stefan Kaminski)
Robert Habeck – der leise Abgang eines großen Anspruchs

Er wollte Brücken bauen – blieb oft im Nebel stecken.

Robert Habeck verabschiedete sich von der politischen Bühne in Berlin. Ein Rücktritt, der weniger überraschend wirkt als unausweichlich. Denn so sehr der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister versuchte, Politik mit Haltung, Sprache und Moral zu füllen – so klar bleibt der Eindruck, dass seine Zeit von Widersprüchen und Enttäuschungen geprägt war.

Habeck wollte anders sein – nachdenklicher, nahbarer, ehrlicher. Während andere in Parolen oder Machtspielen agierten, zog er den gedanklichen Umweg vor. Seine Sprache war mehr Literatur als Parteitagsrhetorik, sein Ton oft leiser, sein Anspruch höher. Und doch: Im politischen Alltag blieb von diesem Ansatz zu oft wenig übrig. Ein Ministeramt ist kein philosophisches Seminar. Wer in Krisenzeiten lange erklärt, aber zu langsam handelt, verliert die Deutungshöhe. Genau das ist ihm passiert.

Die Gasumlage, wackelige Entscheidungen in der Energiepolitik, das zögerliche Management von Entlastungen für Bürger und Mittelstand – sie begleiteten seinen Kurs. Viele sahen in ihm den Politiker, der die richtigen Fragen stellte, aber zu selten echte Lösungen lieferte. Ein Politiker, der den Anspruch hatte, Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Vernunft zu verbinden, am Ende aber oft nur Kompromisse präsentieren konnte, die niemand überzeugte.

Das heißt nicht, dass seine Bilanz leer ist. Im Gegenteil: Habeck reagierte in der Energiekrise schneller und pragmatischer, als man es den Grünen lange zugetraut hätte. Der Bau der LNG-Terminals und die Sicherung der Energieversorgung waren echte Leistungen. Auch international gewann er Ansehen, indem er Deutschland als verlässlichen, nachdenklichen, aber handlungsbereiten Partner präsentierte. Doch für viele Menschen im Land zählte am Ende nicht das große Bild, sondern die Frage: Warum sind Strom, Heizung und Lebensmittel so teuer – und was tut die Regierung konkret dagegen? Auf diese Alltagsfragen blieb Habeck die überzeugenden Antworten oft schuldig.

Sein Abgang trifft besonders die Grünen. Sie verlieren ihr Aushängeschild, das Gesicht der pragmatischen, nach innen und außen vermittelnden Realpolitik. Gleichzeitig endete auch das Projekt, die Partei mit philosophischer Tiefe in die politische Mitte zu tragen. Ohne Habeck droht ein Rückfall in alte Grabenkämpfe: Bewegung gegen Regierung, Anspruch gegen Alltag, Moral gegen Machbarkeit.

Habecks Rücktritt ist damit mehr als ein biografisches Detail. Er ist ein Symbol für die Krise der deutschen Politik: das Scheitern des Versuchs, Anspruch und Wirklichkeit dauerhaft zu verbinden. Kritisch bleibt festzuhalten: Habeck scheiterte weniger am Mangel eigener Ideen, sondern daran, dass diese Ideen im Alltag nicht tragfähig genug waren.

Und doch: Lobenswert bleibt sein Mut, anders zu sprechen, menschlich zu wirken, Politik nicht nur in Zahlen und Verordnungen zu denken. Sein pluralistischer, geschmackvoller Stil mag in Berlin gescheitert sein – aber er hat Maßstäbe hinterlassen. Vielleicht wird man sich an ihn erinnern als den, der nicht der lauteste, aber der ernsthafteste Kopf im Kabinett war.

Sein Abgang markiert das Ende eines Experiments. Berlin verliert einen erklärungswilligen Intellektuellen, Deutschland einen Politiker, der an seinen eigenen hohen Maßstäben zerbrochen ist.

#Habeck #HabeckRücktritt #PolitikBerlin #AmpelRegierung #GrüneRealität #GrüneZukunft #GrüneKrise #ZwischenIdealUndAlltag #Realpolitik #Koalitionsbruchstellen #DeutschlandPolitik #Bundespolitik #MachtUndMoral #KriseDerAmpel #PolitikVertrauen

Aktuelles
Robert Habeck – der leise Abgang eines großen Anspruchs

Er wollte Brücken bauen – blieb oft im Nebel stecken.

Robert Habeck verabschiedete sich von der politischen Bühne in Berlin. Ein Rücktritt, der weniger überraschend wirkt als unausweichlich. Denn so sehr der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister versuchte, Politik mit Haltung, Sprache und Moral zu füllen – so klar bleibt der Eindruck, dass seine Zeit von Widersprüchen und Enttäuschungen geprägt war.

Habeck wollte anders sein – nachdenklicher, nahbarer, ehrlicher. Während andere in Parolen oder Machtspielen agierten, zog er den gedanklichen Umweg vor. Seine Sprache war mehr Literatur als Parteitagsrhetorik, sein Ton oft leiser, sein Anspruch höher. Und doch: Im politischen Alltag blieb von diesem Ansatz zu oft wenig übrig. Ein Ministeramt ist kein philosophisches Seminar. Wer in Krisenzeiten lange erklärt, aber zu langsam handelt, verliert die Deutungshöhe. Genau das ist ihm passiert.

Die Gasumlage, wackelige Entscheidungen in der Energiepolitik, das zögerliche Management von Entlastungen für Bürger und Mittelstand – sie begleiteten seinen Kurs. Viele sahen in ihm den Politiker, der die richtigen Fragen stellte, aber zu selten echte Lösungen lieferte. Ein Politiker, der den Anspruch hatte, Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Vernunft zu verbinden, am Ende aber oft nur Kompromisse präsentieren konnte, die niemand überzeugte.

Das heißt nicht, dass seine Bilanz leer ist. Im Gegenteil: Habeck reagierte in der Energiekrise schneller und pragmatischer, als man es den Grünen lange zugetraut hätte. Der Bau der LNG-Terminals und die Sicherung der Energieversorgung waren echte Leistungen. Auch international gewann er Ansehen, indem er Deutschland als verlässlichen, nachdenklichen, aber handlungsbereiten Partner präsentierte. Doch für viele Menschen im Land zählte am Ende nicht das große Bild, sondern die Frage: Warum sind Strom, Heizung und Lebensmittel so teuer – und was tut die Regierung konkret dagegen? Auf diese Alltagsfragen blieb Habeck die überzeugenden Antworten oft schuldig.

Sein Abgang trifft besonders die Grünen. Sie verlieren ihr Aushängeschild, das Gesicht der pragmatischen, nach innen und außen vermittelnden Realpolitik. Gleichzeitig endete auch das Projekt, die Partei mit philosophischer Tiefe in die politische Mitte zu tragen. Ohne Habeck droht ein Rückfall in alte Grabenkämpfe: Bewegung gegen Regierung, Anspruch gegen Alltag, Moral gegen Machbarkeit.

Habecks Rücktritt ist damit mehr als ein biografisches Detail. Er ist ein Symbol für die Krise der deutschen Politik: das Scheitern des Versuchs, Anspruch und Wirklichkeit dauerhaft zu verbinden. Kritisch bleibt festzuhalten: Habeck scheiterte weniger am Mangel eigener Ideen, sondern daran, dass diese Ideen im Alltag nicht tragfähig genug waren.

Und doch: Lobenswert bleibt sein Mut, anders zu sprechen, menschlich zu wirken, Politik nicht nur in Zahlen und Verordnungen zu denken. Sein pluralistischer, geschmackvoller Stil mag in Berlin gescheitert sein – aber er hat Maßstäbe hinterlassen. Vielleicht wird man sich an ihn erinnern als den, der nicht der lauteste, aber der ernsthafteste Kopf im Kabinett war.

Sein Abgang markiert das Ende eines Experiments. Berlin verliert einen erklärungswilligen Intellektuellen, Deutschland einen Politiker, der an seinen eigenen hohen Maßstäben zerbrochen ist.

#Habeck #HabeckRücktritt #PolitikBerlin #AmpelRegierung #GrüneRealität #GrüneZukunft #GrüneKrise #ZwischenIdealUndAlltag #Realpolitik #Koalitionsbruchstellen #DeutschlandPolitik #Bundespolitik #MachtUndMoral #KriseDerAmpel #PolitikVertrauen

Kommunalwahl in NRW 2025
Kommunalwahl NRW 2025 – Es geht um unser Miteinander, nicht um Spaltung

Am 14. September ist es soweit: In Nordrhein-Westfalen stehen Kommunalwahlen an. 13,7 Millionen Menschen sind aufgerufen, über die Zukunft ihrer Städte, Gemeinden und Kreise zu entscheiden. Doch schon jetzt zeigt sich eine gefährliche Tendenz: Die AfD könnte massiv zulegen – besonders im Ruhrgebiet, dort, wo einst die SPD die Heimat des kleinen Mannes war.

Doch liebe Leserinnen und Leser: Ein Rechtsruck ist keine Lösung.


Warum so viele sich abwenden

Viele von uns fühlen sich von CDU, SPD oder Grünen längst nicht mehr vertreten. Versprechungen wurden gemacht, Hoffnungen enttäuscht, Probleme nicht gelöst. Und ja: Wir alle spüren die Last der Krisen – ob Preissteigerungen im Alltag, die Unsicherheit im Job oder Sorgen um Integration und Zusammenhalt in den Städten.

Kein Wunder, dass sich viele politisch heimatlos fühlen. Aber gerade deshalb dürfen wir den Parolen der AfD nicht auf den Leim gehen.

Denn eins ist klar: Die AfD lebt von Wut – aber sie gibt keine Antworten. Ihre Vertreter in den Kommunen sind meist ohne Kompetenz, ohne echte Erfahrung vor Ort. Statt Lösungen gibt es Schuldzuweisungen. Statt verbindender Politik gibt es Spaltung.


Was ein Rechtsruck für uns bedeutet

Stellen wir uns doch einen Moment vor: In unseren Stadträten sitzen mehr AfD-Vertreter. Was passiert dann?

  • Sitzungen werden blockiert, anstatt Probleme zu lösen.
  • Themen wie soziale Sicherheit, Schulen, Wohnraum oder Verkehr geraten in den Hintergrund.
  • Stattdessen dominieren Kulturkampfthemen, Hetze und Misstrauen.

Ist es das, was wir unseren Kindern mitgeben wollen? Eine Politik, die immer lauter „dagegen“ ruft, aber nie sagt, wie wir es besser machen können ?


Wir brauchen Mut zu einer echten Alternative

Viele haben das Vertrauen in die alten Parteien verloren. Und genau hier liegt unsere Verantwortung: Es braucht eine neue politische Kraft, die nicht mit Angst spielt, sondern mit Hoffnung arbeitet.

Deutschland im Gleichgewicht wird genau das sein. Auch wenn wir dieses Jahr noch nicht an den Kommunalwahlen in NRW teilnehmen – unser Ziel ist klar: In fünf Jahren sind wir dabei. Mit Herz, Verstand und Menschen, die bereit sind, echte Verantwortung zu übernehmen.

Wir wollen eine Politik gestalten, die den Alltag der Menschen verbessert. Eine Politik für Arbeitnehmer, für junge Familien, für die Mittelschicht, für die, die Angst um ihre Zukunft haben – und für die, die sich schon viel zu lange Übergänge fühlen.


Dein Beitrag zählt

Aber wir schaffen das nicht alleine. Wir brauchen dich :

  • Dich, wenn du bereit bist, selbst Verantwortung zu übernehmen.
  • Dich, wenn du dich engagieren möchtest – als Mitglied, als Kommunalpolitiker, als Stimme für deine Nachbarschaft.
  • Dich, wenn du uns mit Spenden unterstützt, damit unsere Botschaft die Menschen in NRW erreicht.

Wir wollen nicht nur eine weitere Partei sein – wir wollen eine echte Bewegung für ein starkes, gerechtes und menschliches NRW werden.

Schlussgedanke – Unser gemeinsamer Weg nach 2029

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die Kommunalwahl 2025 ist ein Weckruf: Wir sehen, dass viele enttäuscht sind, dass alte Parteien Vertrauen verlieren und dass populistische Kräfte diese Lücke mit Angst füllen wollen. Doch anstatt uns in Spaltung treiben zu lassen, wollen wir heute den Grundstein für eine bessere Zukunft legen.

Wir sagen offen und ehrlich: Dieses Jahr treten wir noch nicht an. Aber das heißt nicht, dass wir untätig bleiben. Im Gegenteil – heute beginnt unsere gemeinsame Arbeit.

In den kommenden Jahren werden wir Strukturen aufbauen, Menschen ausbilden, Kandidaten aufstellen und eine Bewegung bilden, die 2029 in den Kommunen NRWs wirklich mitgestalten kann. Eine Bewegung, die zuhört, die Probleme ernst nimmt und die Lösungen aufzeigt – keine Feindbilder.

Und genau dafür brauchen wir dich:

  • als Mitglied, das seine Stimme einbringt,
  • als engagierte Person, die Verantwortung übernehmen wird,
  • als Unterstützerin oder Unterstützer, die uns beim Aufbau hilft – auch durch Spenden, damit unsere Ideen dazugehören.

2029 wollen wir antreten – stark, zuverlässig, im Gleichgewicht. Damit NRW nicht weiter nach rechts rutscht, sondern gemeinsam nach vorne geht.

Heute ist der Moment, den ersten Schritt zu machen. Sei Teil des Aufbruchs. Sei Teil von Deutschland im Gleichgewicht.

Mach mit – Jetzt ist deine Zeit!

Die Zukunft unserer Städte, Gemeinden und unseres ganzen Landes hängt nicht davon ab, was andere entscheiden , sondern was wir gemeinsam anpacken .

👉Werde Mitglied: Schließe dich unserer Bewegung an und bringe deine Ideen, deine Stimme und deine Energie ein.
👉Übernimm Verantwortung: Ob als Kandidatin, Kandidat oder in der Kommunalpolitik – wir brauchen dich an entscheidenden Stellen.
👉 Unterstütze uns finanziell: Mit deinen Spende hilfst du dabei, dass unsere viele Botschaft Menschen erreicht und wir bis 2029 stark aufgestellt sind.

Deutschland im Gleichgewicht – das sind nicht „wir da oben“. Das sind wir alle.
Jede und jeder Einzelne, der mitmacht, macht den Unterschied.

➡️ Heute ist der richtige Zeitpunkt, einzusteigen.
➡️ Heute beginnt unser gemeinsamer Aufbruch.
➡️ Und 2029 zeigen wir: Demokratie kann mehr als Angst und Spaltung.

Mach mit. Für NRW. Für uns alle. Für Deutschland im Gleichgewicht.

#Kommunalwahl2025 #NRWwahl2025 #14September2025 #NRWentscheidet #ZukunftNRW #ZeitFürVeränderung #MutMachen #ZusammenhaltJetzt #WirGestaltenZukunft #Aufbruch2029 #DeutschlandImGleichgewicht #PolitikImGleichgewicht #NeustartNRW #ZukunftGestalten2029 #GemeinsamStarkNRW #KeinRechtsruck #StopptSpaltung #DemokratieStärken #MiteinanderStattGegeneinander #HoffnungStattAngst

Aktuelles , Aus den Landesverbänden , Landesverband Nordrhein-Westfalen
Kommunalwahl NRW 2025 – Es geht um unser Miteinander, nicht um Spaltung

Am 14. September ist es soweit: In Nordrhein-Westfalen stehen Kommunalwahlen an. 13,7 Millionen Menschen sind aufgerufen, über die Zukunft ihrer Städte, Gemeinden und Kreise zu entscheiden. Doch schon jetzt zeigt sich eine gefährliche Tendenz: Die AfD könnte massiv zulegen – besonders im Ruhrgebiet, dort, wo einst die SPD die Heimat des kleinen Mannes war.

Doch liebe Leserinnen und Leser: Ein Rechtsruck ist keine Lösung.


Warum so viele sich abwenden

Viele von uns fühlen sich von CDU, SPD oder Grünen längst nicht mehr vertreten. Versprechungen wurden gemacht, Hoffnungen enttäuscht, Probleme nicht gelöst. Und ja: Wir alle spüren die Last der Krisen – ob Preissteigerungen im Alltag, die Unsicherheit im Job oder Sorgen um Integration und Zusammenhalt in den Städten.

Kein Wunder, dass sich viele politisch heimatlos fühlen. Aber gerade deshalb dürfen wir den Parolen der AfD nicht auf den Leim gehen.

Denn eins ist klar: Die AfD lebt von Wut – aber sie gibt keine Antworten. Ihre Vertreter in den Kommunen sind meist ohne Kompetenz, ohne echte Erfahrung vor Ort. Statt Lösungen gibt es Schuldzuweisungen. Statt verbindender Politik gibt es Spaltung.


Was ein Rechtsruck für uns bedeutet

Stellen wir uns doch einen Moment vor: In unseren Stadträten sitzen mehr AfD-Vertreter. Was passiert dann?

  • Sitzungen werden blockiert, anstatt Probleme zu lösen.
  • Themen wie soziale Sicherheit, Schulen, Wohnraum oder Verkehr geraten in den Hintergrund.
  • Stattdessen dominieren Kulturkampfthemen, Hetze und Misstrauen.

Ist es das, was wir unseren Kindern mitgeben wollen? Eine Politik, die immer lauter „dagegen“ ruft, aber nie sagt, wie wir es besser machen können ?


Wir brauchen Mut zu einer echten Alternative

Viele haben das Vertrauen in die alten Parteien verloren. Und genau hier liegt unsere Verantwortung: Es braucht eine neue politische Kraft, die nicht mit Angst spielt, sondern mit Hoffnung arbeitet.

Deutschland im Gleichgewicht wird genau das sein. Auch wenn wir dieses Jahr noch nicht an den Kommunalwahlen in NRW teilnehmen – unser Ziel ist klar: In fünf Jahren sind wir dabei. Mit Herz, Verstand und Menschen, die bereit sind, echte Verantwortung zu übernehmen.

Wir wollen eine Politik gestalten, die den Alltag der Menschen verbessert. Eine Politik für Arbeitnehmer, für junge Familien, für die Mittelschicht, für die, die Angst um ihre Zukunft haben – und für die, die sich schon viel zu lange Übergänge fühlen.


Dein Beitrag zählt

Aber wir schaffen das nicht alleine. Wir brauchen dich :

  • Dich, wenn du bereit bist, selbst Verantwortung zu übernehmen.
  • Dich, wenn du dich engagieren möchtest – als Mitglied, als Kommunalpolitiker, als Stimme für deine Nachbarschaft.
  • Dich, wenn du uns mit Spenden unterstützt, damit unsere Botschaft die Menschen in NRW erreicht.

Wir wollen nicht nur eine weitere Partei sein – wir wollen eine echte Bewegung für ein starkes, gerechtes und menschliches NRW werden.

Schlussgedanke – Unser gemeinsamer Weg nach 2029

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die Kommunalwahl 2025 ist ein Weckruf: Wir sehen, dass viele enttäuscht sind, dass alte Parteien Vertrauen verlieren und dass populistische Kräfte diese Lücke mit Angst füllen wollen. Doch anstatt uns in Spaltung treiben zu lassen, wollen wir heute den Grundstein für eine bessere Zukunft legen.

Wir sagen offen und ehrlich: Dieses Jahr treten wir noch nicht an. Aber das heißt nicht, dass wir untätig bleiben. Im Gegenteil – heute beginnt unsere gemeinsame Arbeit.

In den kommenden Jahren werden wir Strukturen aufbauen, Menschen ausbilden, Kandidaten aufstellen und eine Bewegung bilden, die 2029 in den Kommunen NRWs wirklich mitgestalten kann. Eine Bewegung, die zuhört, die Probleme ernst nimmt und die Lösungen aufzeigt – keine Feindbilder.

Und genau dafür brauchen wir dich:

  • als Mitglied, das seine Stimme einbringt,
  • als engagierte Person, die Verantwortung übernehmen wird,
  • als Unterstützerin oder Unterstützer, die uns beim Aufbau hilft – auch durch Spenden, damit unsere Ideen dazugehören.

2029 wollen wir antreten – stark, zuverlässig, im Gleichgewicht. Damit NRW nicht weiter nach rechts rutscht, sondern gemeinsam nach vorne geht.

Heute ist der Moment, den ersten Schritt zu machen. Sei Teil des Aufbruchs. Sei Teil von Deutschland im Gleichgewicht.

Mach mit – Jetzt ist deine Zeit!

Die Zukunft unserer Städte, Gemeinden und unseres ganzen Landes hängt nicht davon ab, was andere entscheiden , sondern was wir gemeinsam anpacken .

👉Werde Mitglied: Schließe dich unserer Bewegung an und bringe deine Ideen, deine Stimme und deine Energie ein.
👉Übernimm Verantwortung: Ob als Kandidatin, Kandidat oder in der Kommunalpolitik – wir brauchen dich an entscheidenden Stellen.
👉 Unterstütze uns finanziell: Mit deinen Spende hilfst du dabei, dass unsere viele Botschaft Menschen erreicht und wir bis 2029 stark aufgestellt sind.

Deutschland im Gleichgewicht – das sind nicht „wir da oben“. Das sind wir alle.
Jede und jeder Einzelne, der mitmacht, macht den Unterschied.

➡️ Heute ist der richtige Zeitpunkt, einzusteigen.
➡️ Heute beginnt unser gemeinsamer Aufbruch.
➡️ Und 2029 zeigen wir: Demokratie kann mehr als Angst und Spaltung.

Mach mit. Für NRW. Für uns alle. Für Deutschland im Gleichgewicht.

#Kommunalwahl2025 #NRWwahl2025 #14September2025 #NRWentscheidet #ZukunftNRW #ZeitFürVeränderung #MutMachen #ZusammenhaltJetzt #WirGestaltenZukunft #Aufbruch2029 #DeutschlandImGleichgewicht #PolitikImGleichgewicht #NeustartNRW #ZukunftGestalten2029 #GemeinsamStarkNRW #KeinRechtsruck #StopptSpaltung #DemokratieStärken #MiteinanderStattGegeneinander #HoffnungStattAngst

Digitalisierung Deutschland vs. Polen
Urlaub 4.0: Polen surft vorn, Deutschland hängt hinterher

Wenn einer eine Reise tut, dann hat er was zu erzählen! Und so begab es sich, dass es auch einige unserer Vorstandsmitglieder in die Ferne zog. Auf Herrn Kollwitz wartete eine Tour durch den hohen Norden unserer Republik. Neben freundlich-reservierten Einheimischen, der obligatorischen steifen Brise und launischer Nordsee gab es auch Überraschungen: Schon die Buchung und Bezahlung der Reise erfolgte komplett papierlos per Mail und Online-Überweisung. So selbstverständlich das auch klingt, fast schon ein wenig ältlich: Die Erfahrung lehrt uns oft genug, dass man gerade bei Buchungen von Reisen noch Fluten von Papier im Briefkasten vorfindet.

Auch vor Ort konnten wir Erfreuliches feststellen: In den Urlaubsregionen Schleswig-Holsteins war Kartenzahlung selbst bei Imbissen oder Strandbars kein Problem – ein Fortschritt, der in Deutschland keineswegs selbstverständlich ist. Doch genau hier liegt das Kernproblem: Dinge, die eigentlich absolute Basisstandards der Digitalisierung sein sollten, sind hierzulande immer noch eine Erwähnung wert. Viel zu oft gilt es bereits als „digital“, wenn ein Dokument eingescannt und als schwer lesbare Datei abgespeichert wird.

Ein Blick gen Osten zeigt, wie weit die Entwicklung gehen könnte: Frau Kreyßig und Herr Kretzschmar zog es nach Polen, diesmal in die Woiwodschaften Niederschlesien und Kleinpolen. Wie schon aus früheren Touren bekannt, erwartete uns auch hier wieder ein volldigitaler Urlaub. Ob kleiner Bäcker, Museum oder Tante-Emma-Laden auf dem Land – überall die gleiche entspannte Frage: „Bargeld oder Karte?“ Auf Parkplätzen werden das Kennzeichen gescannt, die Karte oder das Smartphone kurz ans Terminal gehalten – und der gesamte Vorgang wird in Sekunden erledigt.

Doch die Unterschiede gehen weit über touristische Erlebnisse hinaus:

  • Internet & WLAN : In Polen ist Highspeed-Internet selbstverständlich – selbst kleine Pensionen auf dem Land bieten stabiles, kostenloses WLAN. In Deutschland kämpft man vielerorts noch mit Funklöchern oder Hotel-WLANs, die bestenfalls für das Sammeln von E-Mails taugen.
  • ÖPNV : Die polnischen Verkehrsbetriebe sind per App vollständig digital erreichbar: Echtzeitdaten, Ticketkauf und sofortige Bezahlung – einfach und schnell. In Deutschland stehen Fahrgäste oft noch vor Automaten, die Münzgeld verlangen, während Kartenleser streiken.
  • Gesundheitswesen : Das polnische E-Rezept funktioniert täglich per App oder SMS-Code. In Deutschland ist das E-Rezept nach jahrelanger Planung noch immer eine Mischung aus Papier, QR-Codes und Scannerproblemen.
  • Digitale Verwaltung : Mit der polnischen App mObywatel können Bürgerinnen und Bürger nicht nur digitale Ausweise nutzen, sondern auch Führerscheine, Fahrzeugdokumente oder Gesundheitsnachweise jederzeit abrufen. In Deutschland gilt ein „digitales Formular“ noch häufig als PDF zum Ausdrucken, Unterschreiben und postalischen Rücksenden.
  • Bankwesen : Während in Polen eine Kontoeröffnung per Videoident in wenigen Minuten erledigt ist, werden in Deutschland Kundinnen und Kunden nicht selten noch in die Filiale geschickt – Papierberge inklusive.

Dass Polen hierbei keine Zukunftsmusik spielt, zeigen die offiziellen Ziele: Bis Ende 2025 soll eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 100 Mbit/s erreicht werden. Bis 2035 sollen 20 Millionen Menschen die digitale ID-Plattform nutzen.

Das in der Vergangenheit oft belächelte und als rückständig wahrgenommene Land hat Deutschland damit längst überholt. Während wir uns im Schneckentempo mit Insellösungen, Pilotprojekten und Datenschutzdiskussionen halten, setzt Polen pragmatisch und bürgernah auf Digitalisierung, die funktioniert – im Urlaub wie im Alltag.

Unser Fazit: Wir als Deutschland im Gleichgewicht stehen für den konsequenten Abbau bürokratischer Hürden, die echte papierlose Kommunikation und den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Für mehr Effizienz, Nutzerfreundlichkeit – und mehr Lebensfreude!

#Deutschland #Polen #DigitalGap #DigitalVorsprung #Urlaub40 #BargeldOderKarte #SmartTravel #DigitalAlltag #ERezept #OnlineServices #Breitbandausbau #DigitalFirst #SmartInfrastructure #FutureReady #Bürokratieabbau #Reiseerlebnisse #TravelSmart #DigitalTravel #Urlaubserfahrungen

Aktuelles , Bundesvorsitzender Mike Kretzschmar , Generalsekretärin Andrea Kreyßig , Meinungen , stellv. Bundesvorsitzender Danny Kollwitz
Urlaub 4.0: Polen surft vorn, Deutschland hängt hinterher

Wenn einer eine Reise tut, dann hat er was zu erzählen! Und so begab es sich, dass es auch einige unserer Vorstandsmitglieder in die Ferne zog. Auf Herrn Kollwitz wartete eine Tour durch den hohen Norden unserer Republik. Neben freundlich-reservierten Einheimischen, der obligatorischen steifen Brise und launischer Nordsee gab es auch Überraschungen: Schon die Buchung und Bezahlung der Reise erfolgte komplett papierlos per Mail und Online-Überweisung. So selbstverständlich das auch klingt, fast schon ein wenig ältlich: Die Erfahrung lehrt uns oft genug, dass man gerade bei Buchungen von Reisen noch Fluten von Papier im Briefkasten vorfindet.

Auch vor Ort konnten wir Erfreuliches feststellen: In den Urlaubsregionen Schleswig-Holsteins war Kartenzahlung selbst bei Imbissen oder Strandbars kein Problem – ein Fortschritt, der in Deutschland keineswegs selbstverständlich ist. Doch genau hier liegt das Kernproblem: Dinge, die eigentlich absolute Basisstandards der Digitalisierung sein sollten, sind hierzulande immer noch eine Erwähnung wert. Viel zu oft gilt es bereits als „digital“, wenn ein Dokument eingescannt und als schwer lesbare Datei abgespeichert wird.

Ein Blick gen Osten zeigt, wie weit die Entwicklung gehen könnte: Frau Kreyßig und Herr Kretzschmar zog es nach Polen, diesmal in die Woiwodschaften Niederschlesien und Kleinpolen. Wie schon aus früheren Touren bekannt, erwartete uns auch hier wieder ein volldigitaler Urlaub. Ob kleiner Bäcker, Museum oder Tante-Emma-Laden auf dem Land – überall die gleiche entspannte Frage: „Bargeld oder Karte?“ Auf Parkplätzen werden das Kennzeichen gescannt, die Karte oder das Smartphone kurz ans Terminal gehalten – und der gesamte Vorgang wird in Sekunden erledigt.

Doch die Unterschiede gehen weit über touristische Erlebnisse hinaus:

  • Internet & WLAN : In Polen ist Highspeed-Internet selbstverständlich – selbst kleine Pensionen auf dem Land bieten stabiles, kostenloses WLAN. In Deutschland kämpft man vielerorts noch mit Funklöchern oder Hotel-WLANs, die bestenfalls für das Sammeln von E-Mails taugen.
  • ÖPNV : Die polnischen Verkehrsbetriebe sind per App vollständig digital erreichbar: Echtzeitdaten, Ticketkauf und sofortige Bezahlung – einfach und schnell. In Deutschland stehen Fahrgäste oft noch vor Automaten, die Münzgeld verlangen, während Kartenleser streiken.
  • Gesundheitswesen : Das polnische E-Rezept funktioniert täglich per App oder SMS-Code. In Deutschland ist das E-Rezept nach jahrelanger Planung noch immer eine Mischung aus Papier, QR-Codes und Scannerproblemen.
  • Digitale Verwaltung : Mit der polnischen App mObywatel können Bürgerinnen und Bürger nicht nur digitale Ausweise nutzen, sondern auch Führerscheine, Fahrzeugdokumente oder Gesundheitsnachweise jederzeit abrufen. In Deutschland gilt ein „digitales Formular“ noch häufig als PDF zum Ausdrucken, Unterschreiben und postalischen Rücksenden.
  • Bankwesen : Während in Polen eine Kontoeröffnung per Videoident in wenigen Minuten erledigt ist, werden in Deutschland Kundinnen und Kunden nicht selten noch in die Filiale geschickt – Papierberge inklusive.

Dass Polen hierbei keine Zukunftsmusik spielt, zeigen die offiziellen Ziele: Bis Ende 2025 soll eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 100 Mbit/s erreicht werden. Bis 2035 sollen 20 Millionen Menschen die digitale ID-Plattform nutzen.

Das in der Vergangenheit oft belächelte und als rückständig wahrgenommene Land hat Deutschland damit längst überholt. Während wir uns im Schneckentempo mit Insellösungen, Pilotprojekten und Datenschutzdiskussionen halten, setzt Polen pragmatisch und bürgernah auf Digitalisierung, die funktioniert – im Urlaub wie im Alltag.

Unser Fazit: Wir als Deutschland im Gleichgewicht stehen für den konsequenten Abbau bürokratischer Hürden, die echte papierlose Kommunikation und den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Für mehr Effizienz, Nutzerfreundlichkeit – und mehr Lebensfreude!

#Deutschland #Polen #DigitalGap #DigitalVorsprung #Urlaub40 #BargeldOderKarte #SmartTravel #DigitalAlltag #ERezept #OnlineServices #Breitbandausbau #DigitalFirst #SmartInfrastructure #FutureReady #Bürokratieabbau #Reiseerlebnisse #TravelSmart #DigitalTravel #Urlaubserfahrungen

Wortwolke zu Sozialhilfe kosten
Sozialhilfekosten in Deutschland steigen drastisch – Ein kritischer Blick

Die Sozialhilfekosten in Deutschland haben im Jahr 2024 einen neuen Höhepunkt erreicht. Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind die Ausgaben um fast 15 Prozent auf 20,2 Milliarden Euro gestiegen. Dies betrifft alle Bereiche, von der Grundsicherung im Alter über Hilfe zur Pflege bis hin zu besonderen sozialen Hilfen. Die Partei Deutschland im Gleichgewicht nimmt diesen Trend kritisch unter die Lupe und zeigt auf, welche Verbesserungen nötig sind, um die Belastungen für Staat und Gesellschaft nachhaltig zu steuern.


Deutlicher Anstieg bei allen Sozialhilfeleistungen

Die mit Abstand größten Ausgaben entfielen mit 56,5 Prozent auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – hier stiegen die Kosten um 13,3 Prozent auf 11,4 Milliarden Euro. Die Hilfe zur Pflege legte um 17,7 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro zu, und weitere Hilfen im Gesundheitswesen oder bei besonderen sozialen Schwierigkeiten wuchsen um fast 20 Prozent. Der Trend ist eindeutig: Die Ausgaben steigen deutlich stärker als die Inflation und setzen den Sozialstaat unter wachsenden Druck.


Sozialausgaben im Gesamtkontext – Nie dagewesene Dimensionen

Deutschland gab im Jahr 2024 insgesamt 1,345 Billionen Euro für Sozialleistungen aus – so viel wie nie zuvor. Das entspricht 31,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, ein Wert, der in den letzten 17 Jahren um fast 5 Prozentpunkte stieg. Während der größte Teil des Geldes in Altersrenten, Gesundheit und Kinderleistungen fließt, sind die Sozialhilfen ein zentraler Bestandteil der sozialen Absicherung. Die stetig steigenden Ausgaben werfen jedoch Fragen nach Nachhaltigkeit und Effizienz auf.


Kritik der Partei Deutschland im Gleichgewicht

Die Partei erkennt die soziale Notwendigkeit der Hilfen an, doch die kontinuierliche Kostenexplosion ist auf Dauer nicht tragbar – weder für den Staat noch für die Beitragszahler. Deutschland im Gleichgewicht kritisiert vor allem:

  • Fehlende nachhaltige Reformen: Die derzeitige Entwicklung zeigt, dass Ausgaben nur steigen, ohne grundlegende Maßnahmen zur Ursachenbekämpfung.
  • Zu geringe Förderung von Prävention und Aktivierung: Statt gezielt Hilfe zu geben, die Menschen dauerhaft in die Lage versetzt, eigenständig für sich zu sorgen, sind viele soziale Programme zu passiv und kostenintensiv.
  • Unzureichende Unterstützung für Pflege und Familien: Pflegehilfen sind stark gestiegen, jedoch fehlt es an flächendeckender Infrastruktur und entlastenden Familienpolitiken, die Kosten langfristig senken könnten.
  • Mangelnde Effizienz in Verwaltung und Leistungserbringung: Hohe Verwaltungskosten und fehlende Digitalisierung verschärfen die Belastung der Sozialkassen.

Vorschläge und Verbesserungen

Deutschland im Gleichgewicht fordert konkrete Maßnahmen, um die Entwicklung umzukehren und den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen:

  1. Förderung von präventiven Maßnahmen
    • Ausbau von Programmen zur Gesundheitsvorsorge und früher beruflicher Integration, um Pflege- und Erwerbsminderungsfälle zu reduzieren.
  2. Mehr Anreize zur Eigenverantwortung und Teilhabe
    • Gezielte Aktivierungsprogramme statt reiner Grundsicherung – Menschen sollen nachhaltig in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft eingebunden werden.
  3. Qualitative Verbesserung der Pflege
    • Investitionen in moderne Pflegeeinrichtungen und Unterstützung pflegender Angehöriger senken langfristig die Kosten für Hilfe zur Pflege.
  4. Digitalisierung und Verwaltungsreformen
    • Effizientere Abläufe durch digitale Antrags- und Abwicklungsprozesse, um Kosten zu senken und die Leistungserbringung zu verbessern.
  5. Familienpolitische Maßnahmen zur Entlastung
    • Stärkere Förderung von Familien und Kindern, damit langfristig weniger staatliche Hilfen nötig sind, etwa durch Kinderbetreuung und Bildung.
  6. Transparenz und Steuerungsinstrumente
    • Bessere Datenerhebung und Evaluierung helfen, gezielter und wirkungsvoller Sozialleistungen zu steuern.

Der Anstieg der Sozialhilfekosten in Deutschland ist ein Weckruf. Die Partei „Deutschland im Gleichgewicht“ sieht die Notwendigkeit eines starken und solidarischen Sozialstaats, fordert aber zugleich ein Umsteuern hin zu mehr Effizienz, Prävention und Eigenverantwortung. Nur so kann die enorme finanzielle Belastung für Staat und Bürger beherrschbar bleiben und der soziale Frieden gewahrt werden. Sozialpolitik muss heute und in Zukunft nachhaltig, zielgerichtet und verantwortungsbewusst gestaltet werden – für ein gerechtes und ausgewogenes Deutschland.

  • Gesamtausgaben für Sozialhilfe nach SGB XII: 20,2 Milliarden Euro (netto), ein Anstieg um 14,8% gegenüber 2023.
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung:
    • Anteil: 56,5% der Sozialhilfekosten
    • Ausgaben: 11,4 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 13,3%
  • Hilfe zur Pflege:
    • Ausgaben: 5,3 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 17,7%
  • Hilfen zum Lebensunterhalt:
    • Ausgaben: 1,6 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 11,1%
  • Hilfen zur Gesundheit, zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und in anderen Lebenslagen:
    • Zusammengerechnet 1,9 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 19,4%
  • Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (SGB IX):
    • Ausgaben: 28,7 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 12,9%

Diese Zahlen verdeutlichen den starken Kostenanstieg in nahezu allen Bereichen der sozialen Unterstützung in Deutschland und spiegeln den wachsenden finanziellen Druck auf den Sozialstaat wider.

Aktuelles , Arbeit, Familie und Soziales
Sozialhilfekosten in Deutschland steigen drastisch – Ein kritischer Blick

Die Sozialhilfekosten in Deutschland haben im Jahr 2024 einen neuen Höhepunkt erreicht. Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts sind die Ausgaben um fast 15 Prozent auf 20,2 Milliarden Euro gestiegen. Dies betrifft alle Bereiche, von der Grundsicherung im Alter über Hilfe zur Pflege bis hin zu besonderen sozialen Hilfen. Die Partei Deutschland im Gleichgewicht nimmt diesen Trend kritisch unter die Lupe und zeigt auf, welche Verbesserungen nötig sind, um die Belastungen für Staat und Gesellschaft nachhaltig zu steuern.


Deutlicher Anstieg bei allen Sozialhilfeleistungen

Die mit Abstand größten Ausgaben entfielen mit 56,5 Prozent auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – hier stiegen die Kosten um 13,3 Prozent auf 11,4 Milliarden Euro. Die Hilfe zur Pflege legte um 17,7 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro zu, und weitere Hilfen im Gesundheitswesen oder bei besonderen sozialen Schwierigkeiten wuchsen um fast 20 Prozent. Der Trend ist eindeutig: Die Ausgaben steigen deutlich stärker als die Inflation und setzen den Sozialstaat unter wachsenden Druck.


Sozialausgaben im Gesamtkontext – Nie dagewesene Dimensionen

Deutschland gab im Jahr 2024 insgesamt 1,345 Billionen Euro für Sozialleistungen aus – so viel wie nie zuvor. Das entspricht 31,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, ein Wert, der in den letzten 17 Jahren um fast 5 Prozentpunkte stieg. Während der größte Teil des Geldes in Altersrenten, Gesundheit und Kinderleistungen fließt, sind die Sozialhilfen ein zentraler Bestandteil der sozialen Absicherung. Die stetig steigenden Ausgaben werfen jedoch Fragen nach Nachhaltigkeit und Effizienz auf.


Kritik der Partei Deutschland im Gleichgewicht

Die Partei erkennt die soziale Notwendigkeit der Hilfen an, doch die kontinuierliche Kostenexplosion ist auf Dauer nicht tragbar – weder für den Staat noch für die Beitragszahler. Deutschland im Gleichgewicht kritisiert vor allem:

  • Fehlende nachhaltige Reformen: Die derzeitige Entwicklung zeigt, dass Ausgaben nur steigen, ohne grundlegende Maßnahmen zur Ursachenbekämpfung.
  • Zu geringe Förderung von Prävention und Aktivierung: Statt gezielt Hilfe zu geben, die Menschen dauerhaft in die Lage versetzt, eigenständig für sich zu sorgen, sind viele soziale Programme zu passiv und kostenintensiv.
  • Unzureichende Unterstützung für Pflege und Familien: Pflegehilfen sind stark gestiegen, jedoch fehlt es an flächendeckender Infrastruktur und entlastenden Familienpolitiken, die Kosten langfristig senken könnten.
  • Mangelnde Effizienz in Verwaltung und Leistungserbringung: Hohe Verwaltungskosten und fehlende Digitalisierung verschärfen die Belastung der Sozialkassen.

Vorschläge und Verbesserungen

Deutschland im Gleichgewicht fordert konkrete Maßnahmen, um die Entwicklung umzukehren und den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen:

  1. Förderung von präventiven Maßnahmen
    • Ausbau von Programmen zur Gesundheitsvorsorge und früher beruflicher Integration, um Pflege- und Erwerbsminderungsfälle zu reduzieren.
  2. Mehr Anreize zur Eigenverantwortung und Teilhabe
    • Gezielte Aktivierungsprogramme statt reiner Grundsicherung – Menschen sollen nachhaltig in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft eingebunden werden.
  3. Qualitative Verbesserung der Pflege
    • Investitionen in moderne Pflegeeinrichtungen und Unterstützung pflegender Angehöriger senken langfristig die Kosten für Hilfe zur Pflege.
  4. Digitalisierung und Verwaltungsreformen
    • Effizientere Abläufe durch digitale Antrags- und Abwicklungsprozesse, um Kosten zu senken und die Leistungserbringung zu verbessern.
  5. Familienpolitische Maßnahmen zur Entlastung
    • Stärkere Förderung von Familien und Kindern, damit langfristig weniger staatliche Hilfen nötig sind, etwa durch Kinderbetreuung und Bildung.
  6. Transparenz und Steuerungsinstrumente
    • Bessere Datenerhebung und Evaluierung helfen, gezielter und wirkungsvoller Sozialleistungen zu steuern.

Der Anstieg der Sozialhilfekosten in Deutschland ist ein Weckruf. Die Partei „Deutschland im Gleichgewicht“ sieht die Notwendigkeit eines starken und solidarischen Sozialstaats, fordert aber zugleich ein Umsteuern hin zu mehr Effizienz, Prävention und Eigenverantwortung. Nur so kann die enorme finanzielle Belastung für Staat und Bürger beherrschbar bleiben und der soziale Frieden gewahrt werden. Sozialpolitik muss heute und in Zukunft nachhaltig, zielgerichtet und verantwortungsbewusst gestaltet werden – für ein gerechtes und ausgewogenes Deutschland.

  • Gesamtausgaben für Sozialhilfe nach SGB XII: 20,2 Milliarden Euro (netto), ein Anstieg um 14,8% gegenüber 2023.
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung:
    • Anteil: 56,5% der Sozialhilfekosten
    • Ausgaben: 11,4 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 13,3%
  • Hilfe zur Pflege:
    • Ausgaben: 5,3 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 17,7%
  • Hilfen zum Lebensunterhalt:
    • Ausgaben: 1,6 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 11,1%
  • Hilfen zur Gesundheit, zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und in anderen Lebenslagen:
    • Zusammengerechnet 1,9 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 19,4%
  • Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (SGB IX):
    • Ausgaben: 28,7 Milliarden Euro
    • Anstieg gegenüber Vorjahr: 12,9%

Diese Zahlen verdeutlichen den starken Kostenanstieg in nahezu allen Bereichen der sozialen Unterstützung in Deutschland und spiegeln den wachsenden finanziellen Druck auf den Sozialstaat wider.

EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR)
EU-Verordnung zum Import bestimmter Lebensmittel – Regulierung mit Folgen für Verbraucher

Ab Ende 2025 gilt in der EU eine neue Verordnung, die den Import von Lebensmitteln wie Kaffee, Kakao, Palmöl, Soja, Rindfleisch, Holz und Kautschuk nur ausnahmsweise zulässt, wenn für deren Anbau seit Ende 2020 kein Wald gerodet wurde. Ein ehrgeiziges Ziel – der weltweite Waldschutz – steht hinter dieser Regelung. Doch „Deutschland im Gleichgewicht“ sieht kritisch, dass dieser Vorstoß vor allem die Verbraucher in Europa belasten wird.


Regulierung jenseits der Unternehmen: Die Kosten wandern zum Kunden

Die Verordnung fordert von importierenden Unternehmen detaillierte Nachweise über den genauen Herkunftsort ihrer Rohstoffe inklusive GPS-Koordinaten. Diese Anforderungen erhöhen Logistik- und Kontrollkosten, die Händler unweigerlich an die Verbraucher weitergeben werden. Die Befürchtung bestätigt sich: Lebensmittel, die zu den Grundnahrungsmitteln und wichtigen Rohstoffen in Europa gehören – und die aufgrund klimatischer Bedingungen auf Import angewiesen sind –, drohen zum Luxusgut zu werden.

Die Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten in Europa werden durch solche Maßnahmen zusätzlich angeheizt. Für viele Haushalte ist das fatale Perspektive, denn grundlegende Produkte werden unumgänglich teurer – eine soziale Schieflage droht.


Ein Regulierungswahn der EU?

Wie so oft zeigt die EU mit dieser Verordnung ihren Hang zur Regulierung, ohne ausreichend die sozioökonomischen Folgen für die eigenen Bürger abzufedern. In Zeiten globaler Unsicherheiten und inflationärer Tendenzen ist ein weiterer Kostentreiber bei alltäglichen Gütern wenig zielführend.

Zudem trifft die Regelung Produkte, die Europa selbst nicht in ausreichendem Maße anbauen kann – koffeinhaltige Pflanzen oder tropische Rohstoffe wachsen hier nicht. Das bedeutet: Europa importiert diese Waren zwangsläufig und ist auf faire, funktionierende Handelswege angewiesen. Doch die Verordnung setzt den Fokus primär auf noch strengere Kontrollen, ohne alternative offene Lösungen zu bieten.


Forderungen von Deutschland im Gleichgewicht: Verbraucher schützen, Lösungen öffnen

Die Partei Deutschland im Gleichgewicht unterstützt den globalen Waldschutz und versteht die Notwendigkeit nachhaltiger Wirtschaftsweisen. Gleichzeitig warnt sie davor, die Konsequenzen dieser politischen Vorhaben einseitig den Verbrauchern aufzubürden – besonders in Zeiten, in denen viele Familien um ihre knappen Budgets kämpfen.

Darum fordert Deutschland im Gleichgewicht:

  • Technologieoffene und praxisnahe Lösungsansätze, die Kleinbauern in den Ursprungsländern beim Nachweis ihrer nachhaltigen Anbaumethoden unterstützen, ohne sie zu überfordern.
  • Kooperation statt Überregulierung: Eine Partnerschaft zwischen Produzenten, Importeuren und EU-Institutionen zur Entwicklung von Standards, die realistisch umsetzbar sind.
  • Finanzielle Entlastung der Verbraucher: Staatliche Förderprogramme oder Ausgleichsmechanismen müssen eingeführt werden, um Kosten nicht direkt auf den Endkunden abzuwälzen.
  • Flexibilität bei der Umsetzung: Zeitliche Verschiebungen und Ausnahmen, insbesondere für von der EU nicht erwerbbare Produkte, damit der Handel nicht massiv eingeschränkt wird.
  • Transparenz und Dialog: Offene Kommunikation gegenüber Verbrauchern, um Verständnis für den Schutz der Wälder zu schaffen, ohne sie durch explodierende Preise abzuschrecken.
Konkrete Preissteigerungen und Stimmen aus Handel und Branche

Die neuen EU-Vorgaben sorgen bei Händlern und Verbänden bereits für erhebliche Sorgen um die Preisentwicklung. Holger Preibisch, Geschäftsführer des Deutschen Kaffeeverbands, warnt vor einer „klaren Verknappung“ bei Rohkaffee, da aktuell nur etwa 20 Prozent der Kaffeefarmen die neuen Anforderungen der Verordnung erfüllen können. Dies könne zu spürbaren Preissteigerungen bei Kaffeeprodukten im Handel führen – eine der beliebtesten Genussmittel in Europa.

Auch Hersteller wie Lavazza und Darboven rechnen mit steigenden Preisen und möglichen Versorgungsengpässen aufgrund der aufwendigen Dokumentationspflichten und begrenzten Zertifikate.

Vonseiten der Händler wird der bürokratische Aufwand als enorme Herausforderung bewertet: Ein Sprecher von Edeka spricht von „Millionen zusätzlicher Sorgfaltserklärungen“, die notwendig sind, um den Herkunftsnachweis der Rohstoffe sicherzustellen. Dirk Heim von der Rewe Group betont, dass sich die genauen Auswirkungen auf die Verbraucherpreise derzeit noch nicht seriös beziffern lassen, jedoch mit erheblichen Zusatzkosten für die gesamte Lieferkette gerechnet werden muss.

Die Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland) verspricht zwar, Preissteigerungen nach Möglichkeit nicht an die Kunden weiterzugeben. Doch Experten und Branchenkenner erwarten, dass sich die Mehrkosten mittel- bis langfristig auch im Endpreis niederschlagen werden.


Waldschutz ja – aber nicht auf Kosten der Verbraucher

Die neue EU-Verordnung ist zweifellos ein Fortschritt für den globalen Klima- und Umweltschutz – doch sie wirft zugleich Fragen zu sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Vernunft auf.

Deutschland im Gleichgewicht steht für einen offenen, verantwortungsvollen Ansatz: Waldschutz und nachhaltige Ernährung müssen Hand in Hand gehen mit sozialer Verträglichkeit. Verbraucher dürfen nicht die Zeche für einen Regulierungslastigen Politikstil zahlen, der nur schwer die reale Vielfalt wirtschaftlicher und klimatischer Bedingungen weltweit abbildet.

Nur wenn Umweltziele und Verbraucherinteressen fair ausbalanciert werden, kann die EU Erwartungen an globale Nachhaltigkeit erfüllen – ohne die europäische Bevölkerung unnötig zu belasten.

#EURegulierung #Lebensmittelpreise #WaldschutzJaAber #Verbraucherbelastung #NachhaltigerHandel #ImportVerordnung #LebensmittelLuxus #Kostensteigerung #DeutschlandImGleichgewicht #FaireLösungen

Aktuelles , Europäische Union
EU-Verordnung zum Import bestimmter Lebensmittel – Regulierung mit Folgen für Verbraucher

Ab Ende 2025 gilt in der EU eine neue Verordnung, die den Import von Lebensmitteln wie Kaffee, Kakao, Palmöl, Soja, Rindfleisch, Holz und Kautschuk nur ausnahmsweise zulässt, wenn für deren Anbau seit Ende 2020 kein Wald gerodet wurde. Ein ehrgeiziges Ziel – der weltweite Waldschutz – steht hinter dieser Regelung. Doch „Deutschland im Gleichgewicht“ sieht kritisch, dass dieser Vorstoß vor allem die Verbraucher in Europa belasten wird.


Regulierung jenseits der Unternehmen: Die Kosten wandern zum Kunden

Die Verordnung fordert von importierenden Unternehmen detaillierte Nachweise über den genauen Herkunftsort ihrer Rohstoffe inklusive GPS-Koordinaten. Diese Anforderungen erhöhen Logistik- und Kontrollkosten, die Händler unweigerlich an die Verbraucher weitergeben werden. Die Befürchtung bestätigt sich: Lebensmittel, die zu den Grundnahrungsmitteln und wichtigen Rohstoffen in Europa gehören – und die aufgrund klimatischer Bedingungen auf Import angewiesen sind –, drohen zum Luxusgut zu werden.

Die Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten in Europa werden durch solche Maßnahmen zusätzlich angeheizt. Für viele Haushalte ist das fatale Perspektive, denn grundlegende Produkte werden unumgänglich teurer – eine soziale Schieflage droht.


Ein Regulierungswahn der EU?

Wie so oft zeigt die EU mit dieser Verordnung ihren Hang zur Regulierung, ohne ausreichend die sozioökonomischen Folgen für die eigenen Bürger abzufedern. In Zeiten globaler Unsicherheiten und inflationärer Tendenzen ist ein weiterer Kostentreiber bei alltäglichen Gütern wenig zielführend.

Zudem trifft die Regelung Produkte, die Europa selbst nicht in ausreichendem Maße anbauen kann – koffeinhaltige Pflanzen oder tropische Rohstoffe wachsen hier nicht. Das bedeutet: Europa importiert diese Waren zwangsläufig und ist auf faire, funktionierende Handelswege angewiesen. Doch die Verordnung setzt den Fokus primär auf noch strengere Kontrollen, ohne alternative offene Lösungen zu bieten.


Forderungen von Deutschland im Gleichgewicht: Verbraucher schützen, Lösungen öffnen

Die Partei Deutschland im Gleichgewicht unterstützt den globalen Waldschutz und versteht die Notwendigkeit nachhaltiger Wirtschaftsweisen. Gleichzeitig warnt sie davor, die Konsequenzen dieser politischen Vorhaben einseitig den Verbrauchern aufzubürden – besonders in Zeiten, in denen viele Familien um ihre knappen Budgets kämpfen.

Darum fordert Deutschland im Gleichgewicht:

  • Technologieoffene und praxisnahe Lösungsansätze, die Kleinbauern in den Ursprungsländern beim Nachweis ihrer nachhaltigen Anbaumethoden unterstützen, ohne sie zu überfordern.
  • Kooperation statt Überregulierung: Eine Partnerschaft zwischen Produzenten, Importeuren und EU-Institutionen zur Entwicklung von Standards, die realistisch umsetzbar sind.
  • Finanzielle Entlastung der Verbraucher: Staatliche Förderprogramme oder Ausgleichsmechanismen müssen eingeführt werden, um Kosten nicht direkt auf den Endkunden abzuwälzen.
  • Flexibilität bei der Umsetzung: Zeitliche Verschiebungen und Ausnahmen, insbesondere für von der EU nicht erwerbbare Produkte, damit der Handel nicht massiv eingeschränkt wird.
  • Transparenz und Dialog: Offene Kommunikation gegenüber Verbrauchern, um Verständnis für den Schutz der Wälder zu schaffen, ohne sie durch explodierende Preise abzuschrecken.
Konkrete Preissteigerungen und Stimmen aus Handel und Branche

Die neuen EU-Vorgaben sorgen bei Händlern und Verbänden bereits für erhebliche Sorgen um die Preisentwicklung. Holger Preibisch, Geschäftsführer des Deutschen Kaffeeverbands, warnt vor einer „klaren Verknappung“ bei Rohkaffee, da aktuell nur etwa 20 Prozent der Kaffeefarmen die neuen Anforderungen der Verordnung erfüllen können. Dies könne zu spürbaren Preissteigerungen bei Kaffeeprodukten im Handel führen – eine der beliebtesten Genussmittel in Europa.

Auch Hersteller wie Lavazza und Darboven rechnen mit steigenden Preisen und möglichen Versorgungsengpässen aufgrund der aufwendigen Dokumentationspflichten und begrenzten Zertifikate.

Vonseiten der Händler wird der bürokratische Aufwand als enorme Herausforderung bewertet: Ein Sprecher von Edeka spricht von „Millionen zusätzlicher Sorgfaltserklärungen“, die notwendig sind, um den Herkunftsnachweis der Rohstoffe sicherzustellen. Dirk Heim von der Rewe Group betont, dass sich die genauen Auswirkungen auf die Verbraucherpreise derzeit noch nicht seriös beziffern lassen, jedoch mit erheblichen Zusatzkosten für die gesamte Lieferkette gerechnet werden muss.

Die Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland) verspricht zwar, Preissteigerungen nach Möglichkeit nicht an die Kunden weiterzugeben. Doch Experten und Branchenkenner erwarten, dass sich die Mehrkosten mittel- bis langfristig auch im Endpreis niederschlagen werden.


Waldschutz ja – aber nicht auf Kosten der Verbraucher

Die neue EU-Verordnung ist zweifellos ein Fortschritt für den globalen Klima- und Umweltschutz – doch sie wirft zugleich Fragen zu sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Vernunft auf.

Deutschland im Gleichgewicht steht für einen offenen, verantwortungsvollen Ansatz: Waldschutz und nachhaltige Ernährung müssen Hand in Hand gehen mit sozialer Verträglichkeit. Verbraucher dürfen nicht die Zeche für einen Regulierungslastigen Politikstil zahlen, der nur schwer die reale Vielfalt wirtschaftlicher und klimatischer Bedingungen weltweit abbildet.

Nur wenn Umweltziele und Verbraucherinteressen fair ausbalanciert werden, kann die EU Erwartungen an globale Nachhaltigkeit erfüllen – ohne die europäische Bevölkerung unnötig zu belasten.

#EURegulierung #Lebensmittelpreise #WaldschutzJaAber #Verbraucherbelastung #NachhaltigerHandel #ImportVerordnung #LebensmittelLuxus #Kostensteigerung #DeutschlandImGleichgewicht #FaireLösungen

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