Stellungnahme der Partei DiG – „Deutschland im Gleichgewicht“
zum Ressourcenverschwendung: „17 Minister, 17 Limousinen“
Chemnitz, 06.05.2025
Die Bilder der heutigen Vereidigung der neuen Bundesregierung sprechen eine deutliche Sprache: 17 Ministerinnen und Minister, jede*r davon in einer separaten Limousine, fuhren die knapp zwei Kilometer vom Reichstag zum Bundespräsidialamt – eine groteske Inszenierung von Überfluss in Zeiten, in denen Sparsamkeit und Klimaschutz oberste Priorität haben sollten.
Die Partei „Deutschland im Gleichgewicht“ (DiG) kritisiert diese Praxis scharf:
„Wenn die Bundesregierung ernsthaft über Klimaneutralität, effizienten Steuermitteleinsatz und Vorbildfunktion spricht, dann darf sie sich nicht derart verschwenderisch verhalten. Es ist weder ökologisch vertretbar noch haushaltspolitisch nachvollziehbar, dass für eine Strecke, die zu Fuß in 20 Minuten oder per gemeinsamer Shuttle-Lösung problemlos zu bewältigen wäre, 17 Dienstwagen mit Fahrpersonal bereitgestellt werden. Das ist Symbolpolitik der falschen Art – protzig, überflüssig und respektlos gegenüber den Bürgerinnen, die jeden Cent zweimal umdrehen müssen.“
Unsere Forderungen:
- Sofortige Abschaffung des protokollarischen Zwangs zu Einzellimousinen bei Kurzstrecken.
- Einführung eines Pool-Systems für Ministerfahrten im Regierungsviertel, notfalls auch mit Elektro-Kleinbussen.
- Transparenzbericht über die Kosten von Dienstwagenflotten und Protokollfahrten – die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wie ihre Steuergelder verplant werden.
Deutschland braucht eine Politik, die mit gutem Beispiel vorangeht – nicht eine, die im Klein-Klein des Behördenalltags die eigenen Ansprüche vergisst. Klimaschutz fängt nicht erst beim Kohleausstieg an, sondern bei der Frage, ob wir wirklich 17 Wagen brauchen, um ein paar hundert Meter zurückzulegen.
Für eine Politik, die rechnet – und dann handelt.
DiG – Deutschland im Gleichgewicht
